Die Quorenfrage im Volksgesetzgebungsverfahren: Bedeutung und Entwicklung

Der Siegeszug der direkten Demokratie steht vor seinem Sprung auf die Bundesebene. Die zivilgesellschaftlichen Assoziationen als demokratische Produktivkraft tragen zu einer Fortentwicklung der repräsentativen Demokratie und Öffnung der Verfassung für die Volksgesetzgebung bei. Im Rahmen dieser Diskussion über die Reformierung des institutionellen Designs der repräsentativen Demokratie durch die Volksgesetzgebung konzentriert sich Frank Meerkamp auf die Bedeutung und Rolle der Quorengestaltung. Obwohl die Quoren das Herzstück des Volksgesetzgebungsverfahrens bilden, hat sich die Forschung bisher zu wenig mit den Gestaltungsmöglichkeiten direktdemokratischer Verfahren durch Quoren beschäftigt. Der Autor stellt eine systematische Gesamtdarstellung der Quorenproblematik bereit. Dabei analysiert er die institutionellen Ausgestaltungsmöglichkeiten der Verfassung sowie deren Auswirkungen auf das Spannungsverhältnis zwischen zivilgesellschaftlicher Partizipation und parlamentarischer Repräsentation und zeichnet die Entwicklung der Quoren in den deutschen Ländern nach.